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Kein Plan zur Europawahl?
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Sheridan



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BeitragVerfasst am: Mi, 27. Mai 2009, 11:34    Titel: Kein Plan zur Europawahl? Antworten mit Zitat

Vielen Leuten, mit denen man sich dieser Tage über die Europawahl unterhält, geht es gleich. Oft bekommt man Antworten wie:
"Kein Plan, wen ich wählen soll" oder auch "Um was gehts da eigentlich?" Meistens wird damit noch der Satz "Wahrscheinlich gehe ich dann erst gar nicht wählen" verbunden.

Das wäre fatal!

Eine gute Orientierungshilfe bietet dabei, so denke ich, wieder Wahlomat zur Europawahl, hier zu finden:


www.wahlomat.de

Die Ergebnisse sind bei manchen vielleicht unerwartet, doch bietet sich damit meiner Meinung nach eine -wenn auch kleine- Orientierungshilfe im EU-Wahl-Dschungel.

Also wählen gehen! Very Happy

Denkt daran, dass das EU-Parlament in bestimmten Politikfeldern schon jetzt einflussreicher als der Bundestag ist. Und sollte der Vetrag von Lissabon im Herbst endgültig kommen, wird es noch wichtiger.
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Zentraldenker



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BeitragVerfasst am: Mi, 27. Mai 2009, 13:34    Titel: Antworten mit Zitat

Ist ja schon bemerkenswert, wenn die Leute überhaupt wissen, wovon die Rede ist...

Eine beliebte Antwort von Leuten zum Thema Europawahl ist: "Das guck ich nicht mehr, da werden die Punkte sowieso nur zwischen den Ostblockländern zugeschoben. Außerdem gefällt mir das Lied nicht."

Oder: "Europa? Da war ich noch nie, aber soll ja schöne Ecken dort geben, fahr ich vielleicht mal in Urlaub hin.."

Laughing
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MsLanna



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BeitragVerfasst am: Mi, 27. Mai 2009, 14:13    Titel: Antworten mit Zitat

Ich wüsste schon wen ich wählen würde, aber ist alles nicht so einfach.

SPD hat sich mit der Schmutzkampagne für mich unwählbar gemacht. Links is suspekt, und grün auch, als einzige Partei, die nicht von der SPD angemacht wird. Think

Normalerweise folgt daraus das gute alte Stimmzettel ungültig machen, aber meine Schwester macht den Wahlhelfer, wenn die dann meine Stimme auszhlt.... *schäm* Embarassed

Kann ich nicht doch für Norwegen stimmen. Das Lied fand ich nett. Laughing
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Vollpfosten vom Dienst
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The last Jedi



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BeitragVerfasst am: Mi, 27. Mai 2009, 15:39    Titel: Antworten mit Zitat

Also die Österreicher singen find ich noch am besten, für die ruf ich an Wink

Bei uns ist es genauso, keiner ein richtig gutes Konzept, keiner kann sich durchsetzen usw

Aber ich geh trotzdem wählen Wink
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Sheridan



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BeitragVerfasst am: Mi, 27. Mai 2009, 16:31    Titel: Antworten mit Zitat

Also ich fand die "Schmutzkampagne" der SPD gar nicht mal so schlimm. Ganz im Gegenteil fand ich den Finanzhai doch recht putzig. Wink

Ne, im Ernst: hätten sie diese Art von Wahlkampf bis zum Schluss durchgezogen, wäre das nicht gut gekommen. Mittlerweile gibt es ja fast ausschließlich nur noch die Plakate von Schulz/mitoderohneSteinmeier und den dazugehörigen Fernsehspots- also sehr inhaltsorientiert. Andererseits war die Startkampagne mal eine kreative Form, die Leute auch mal an Wahlplakat ansehen zu lassen- egal ob sie es dann gut finden oder nicht. Ich finde z.B. die CDU-Plakate "Wir in Europa" nicht gerade anziehend- und noch weniger aussagekräftig. Und die FDP hat zwar wieder ein schönes, blondes Lächeln ausgepackt, doch fehlt mir auch etwas mehr Inhalt.

Merkwürdig, aber auch durchaus gut, finde ich das WUMS der Grünen. Das hat was, auch wenn es sehr an die Grünen der 80er erinnert.
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WedgeAntilles



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BeitragVerfasst am: Mi, 27. Mai 2009, 16:51    Titel: Antworten mit Zitat

Da ich im Urlaub bin habe ich Briefbahl beantragt.
Und mich für die Piraten entschieden, da ich beim besten Willen keinen der größeren Parteien wahlen konnte ohne kotzen zu müssen.
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Sheridan



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BeitragVerfasst am: Mi, 27. Mai 2009, 17:40    Titel: Antworten mit Zitat

Wenigstens keine Nazis. Wink
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Plantarius



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BeitragVerfasst am: Mi, 27. Mai 2009, 18:16    Titel: Re: Kein Plan zur Europawahl? Antworten mit Zitat

Sheridan hat Folgendes geschrieben:
www.wahlomat.de

Hey, das ist praktisch! Dankeschön!
Hab's gleich ausprobiert und siehe da - es kommen genau die Möglichkeiten heraus, die ich ohnehin in Erwägung ziehe - also keine Überraschung. Smile
Gerade in meiner Sparte bringt die EU einige ganz konkrete Vorteile. Wink
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General Kenobi



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BeitragVerfasst am: Mi, 27. Mai 2009, 22:43    Titel: Antworten mit Zitat

Also ich hab schon eine sehr gute Vorstellung davon worum es in dieser Wahl geht, doch als ich hier im Ausland meine Briefwahlunterlagen öffnete, bin ich fast aus den Latschen gekippt. Der Stimmzettel zur Europawahl ist ja bald nen Meter lang! Und von den zig Parteien darauf darf ich eine einzige wählen. Wenn man unvorbereitet auf dieses "Angebot" trifft, dann kommt man beim Kreuzchen setzen schon ins Stutzen. Warum zum Geier bekommt man sowas vorher nicht gesagt? Wahrscheinlich sind mir nur die Wahlwerbespots der über 20 Parteien entgangen.
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Zentraldenker



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BeitragVerfasst am: Mi, 27. Mai 2009, 23:31    Titel: Antworten mit Zitat

Wahllisten sind doch offiziell und für jeden einsehbar. Wer sich also im Vorfeld dafür interessiert, kann das in Erfahrung bringen. Dass der Staat die Wähler über die Parteien informieren soll, kann ja nicht angehen. Das müssen die Parteien schon selbst machen. Allerdings setzt das eben auch voraus, dass der geneigte Wähler auch das entsprechende Interesse an der Information hat.

Dass bei einer Europawahl auch mehr Parteien antreten als bei der Ortsvorsteherwahl eines Kuhdorfs, dürfte klar sein.
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Ashara



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BeitragVerfasst am: Do, 28. Mai 2009, 11:31    Titel: Antworten mit Zitat

MsLanna hat Folgendes geschrieben:
Normalerweise folgt daraus das gute alte Stimmzettel ungültig machen, aber meine Schwester macht den Wahlhelfer, wenn die dann meine Stimme auszhlt.... *schäm* Embarassed


Weiß sie doch nicht, sind doch geheime Wahlen Wink .
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General Kenobi



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BeitragVerfasst am: Do, 28. Mai 2009, 11:43    Titel: Antworten mit Zitat

Zentraldenker hat Folgendes geschrieben:
Wahllisten sind doch offiziell und für jeden einsehbar. Wer sich also im Vorfeld dafür interessiert, kann das in Erfahrung bringen. Dass der Staat die Wähler über die Parteien informieren soll, kann ja nicht angehen. Das müssen die Parteien schon selbst machen. Allerdings setzt das eben auch voraus, dass der geneigte Wähler auch das entsprechende Interesse an der Information hat.

Dass bei einer Europawahl auch mehr Parteien antreten als bei der Ortsvorsteherwahl eines Kuhdorfs, dürfte klar sein.

Ok, du hast meinen Punkt nicht ganz verstanden oder ich hab mich schlecht ausgedrücht. Ich finde eine Einstimmenwahl mit über 30 Parteien irgendwie sinnlos. Politische Vielfalt finde ich sehr gut und befürworte ich ausdrücklich, nur 30 Parteien sind doch etwas viel Vielfalt. Wie soll man eine wohlüberlegte und rationale Wahl treffen, wenn man als Voraussetzung dafür annimmt, dass man sich mit jeder Partei insoweit auseinandergesetzt hat, dass man deren Wahlprogramme (falls vorhanden), Eckpunkte und dann noch die persönlichen Ambitionen der zu wählenden Personen verstanden hat (ich weiß ja nicht wie euch das so geht, aber ich vertraue keinen Firmen, Parteien oder Institutionen, ich vertraue Menschen)? Sorry, aber ich fühle mich dazu nicht in der Lage.
Nun kann man zwar sagen, man kann sich relativ problemlos über alles informieren, aber die Zeit dazu muss man erstmal haben. Außerdem bin ich kein Freund davon sich nur über die Website einer Partei über die Partei selbst zu informieren. Und würde man diesen Zeitaufwand als normal ansehen, dann kann ich mich gleich selbst in die Politik begeben.

Unterm Strich ist für mich diese Europawahl ziemlich sinnlos gewesen. Letztlich habe ich die Partei gewählt, die ich sonst auch immer wähle (durch Ausschlussverfahren). Die Wahrheit ist aber, ich kannte nicht die Wahlprogramme, Kandidaten und bisherige Arbeit aller 31 Parteien.
Wenn du da etwas anderes behaupten kannst, dann ziehe ich vor dir meinen Hut. Wink

Ich war zwar während des Wahlkampfes nicht in Deutschland, aber ich bezweifle schon irgendwie, dass da 31 Wahlwerbespots in Fernsehen und Radio liefen und 31 verschd. Wahlplakate in einer Straße hingen.
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Zentraldenker



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BeitragVerfasst am: Do, 28. Mai 2009, 13:38    Titel: Antworten mit Zitat

Ich muss ja auch nicht alle Wahlprogramme kennen, um eine Entscheidung zu treffen.

Die meisten dieser Parteien haben ohnehin keine Chance, auch nur annähernd eine nennenswerte Stimmenzahl zu erreichen. Bei vielen Parteien brauche ich auch nicht das aktuelle Wahlprogramm zu kennen, weil sie für mich grundsätzlich unwählbar sind, egal, was die ins Wahlprogramm schreiben. Davon will ja sowieso keiner mehr was wissen, wenn der Wahltag vorbei ist. Ich muss ja auch nicht auf einer Speisekarte jedes der 214 Gerichte probiert haben, um zu wissen, was ich essen möchte.

Zudem halte ich auch grundsätzlich nichts davon, Stimmen zwischen Splittergruppen zu verschwenden. Wenn ich einen Unterschied machen will, dann bei den Parteien, die dazu auch eine Chance haben. Dass ich mich niemals bei irgendeiner Partei auch nur ansatzweise wirklich gut aufgehoben fühlen werde, ist dabei egal - ich nähere mich eben an und wähle das, was dem am nächsten kommt, auch wenn das bisweilen nicht sehr nah ist.

Aber das kann natürlich jeder machen, wie er will.
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The last Jedi



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BeitragVerfasst am: Do, 28. Mai 2009, 14:46    Titel: Antworten mit Zitat

Wir haben zwar nur 8 Parteien zum Wählen, aber ich finde es immer wieder verblüffend wie wenig sich die Menschen informieren. Ich meine wer sich an den ganzen Wahlplakaten orientiert ist meiner meinung nach sowieso ein Narr, und irgendwie kommt es mir so vor als hätten wir sehr sehr viele Narren Wink

Aber wenn man von 8 Parteien, wovon 5 in der Regierung sind und eine durch unsere Kronen-Zeitung, vergleichbar mit der Bild, promotet wird, und ca. jeden Tag irgendwo eine Disskussion zwischen den Parteien zu sehen ist, und dann aber nur über 2 Parteien das Programm kennt und meint die wählt man nicht weil die sind mir unsympathisch, ist das find ich Österarm Crying or Very sad
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VongKrieger



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BeitragVerfasst am: Do, 28. Mai 2009, 18:10    Titel: Antworten mit Zitat

Die Menschen informieren sich nicht, weil Sie den Glauben verloren haben dass sich in der Politik nochmal was ändert. Ich gucke zwar gerne mal Politik im Fersehen bin aber auch nicht immer über alles informiert. Die Wahlbeteiligung ist ja auch seit Jahren im Keller.... Und im Grunde ist es ja so, egal wer an der "Macht" ist, die Probleme bleiben die gleichen...

Viele wählen auch stur immer die gleiche Partei ohne zu Wissen was dahintersteckt...
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Geiles neues Album.....
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General Kenobi



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BeitragVerfasst am: Fr, 29. Mai 2009, 01:15    Titel: Antworten mit Zitat

Zum Thema Glauben an die Politik:
http://service.tagesschau.de/infografik/deutschlandtrend/dt08/index.shtml?Europawahl
So sind die Hauptargumente der Nichtwähler nicht wählen zu gehen die Enttäuschung über die Politik, dass sie sich heute nicht mehr für eine Partei entscheiden können (früher aber schon) und die Parteien hinsichtlich Europa nicht unterschiedlich genug sind.
Ich kann die Argumente nachvollziehen (auch wenn ich daraus andere Konsequenten ableite).
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Rosh



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BeitragVerfasst am: Fr, 29. Mai 2009, 17:47    Titel: Antworten mit Zitat

Nun, ich warte noch auf die Jedi-Partei Razz
_________________
Es gibt Versuche, es gibt Erfolge. Die Geschichte preist lediglich die Erfolge. (Sprichwort der Caamasi)

Nu kyr'abyc, shi taab'echaaj'la.
(nicht fort, nur marschierend in weiter Ferne)
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Darth Wapoe



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Wohnort: Saarland

BeitragVerfasst am: Fr, 29. Mai 2009, 18:05    Titel: Antworten mit Zitat

Habe die Seite gleich mal ausprobiert...faszinierend, was raus kam.
Hätte ich eh gewählt Wink
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The dark is generous, and it is patient, and it always wins.
It always wins because it is everywhere.
[...]
The brightest light casts the darkest shadow.

(aus Revenge of the Sith von M. Stover)
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Schaf



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Wohnort: 127.0.0.1

BeitragVerfasst am: Fr, 29. Mai 2009, 18:05    Titel: Antworten mit Zitat

ich bin bisher zu jeder wahl gegangen und hab immer abgestimmt... nur wer wählt darf hinterher auch maulen Wink
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Scissors cuts paper. Paper covers rock. Rock crushes lizard. Lizard poisons Spock. Spock smashes scissors. Scissors decapitates lizard. Lizard eats paper. Paper disproves Spock. Spock vaporizes rock. And as it always has, rock crushes scissors.
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Zentraldenker



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BeitragVerfasst am: Fr, 29. Mai 2009, 18:40    Titel: Antworten mit Zitat

Genau so ist es. Nebenbei ist eine hohe Wahlbeteiligung immer gut, um die Nazis und anderes Gesocks rauszuhalten- denn 5% von einer hohen Wahlbeteiligung sind natürlich schwieriger zu erreichen als wenn nur ein paar Leute zur Wahl gehen.
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WedgeAntilles



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BeitragVerfasst am: Fr, 29. Mai 2009, 21:37    Titel: Antworten mit Zitat

Zentraldenker hat Folgendes geschrieben:
Genau so ist es. Nebenbei ist eine hohe Wahlbeteiligung immer gut, um die Nazis und anderes Gesocks rauszuhalten- denn 5% von einer hohen Wahlbeteiligung sind natürlich schwieriger zu erreichen als wenn nur ein paar Leute zur Wahl gehen.


Das ist richtig, aber gleichzeitig leitet jeder Politker aus einer Stimme für die etablierten Parteien ab: Die Leute bestätigen mich.

Da ich es mit meinem Gewissen aber nicht vereinbaren konnte, auch nur irgend einem der etablierten Politker das Gefühl zu geben ich fände seine Arbeit gut, blieb als Möglichkeit nur noch entweder ne Splitterpartei zu wählen oder aber gar nicht wählen zu gehen.
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Annika Skywalker



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BeitragVerfasst am: Fr, 29. Mai 2009, 21:41    Titel: Antworten mit Zitat

Rosh hat Folgendes geschrieben:
Nun, ich warte noch auf die Jedi-Partei Razz

Da wäre ich auch dabei.

@Wedge: Du sprichst mir aus der Seele ...
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Zentraldenker



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BeitragVerfasst am: Fr, 29. Mai 2009, 22:28    Titel: Antworten mit Zitat

Ich will auch keinem absprechen, eine kleinere Partei zu wählen. Ich für mich halte das aber bestenfalls dann für sinnvoll, wenn es darum geht, eine mögliche (voraussichtliche) Koalition herbeizuwählen, die mir genehmer ist als die Alternative. Ich bin mit dem Wahlsystem hier sowieso nicht sonderlich glücklich, weil ich (z.B. den Kanzler) lieber direkt wählen würde. In einem solchen System wäre beispielsweise mein Lieblingskanzler Schmidt vermutlich nicht gestürzt worden.

Dass jede Partei aus jedem Ergebnis stets ableitet, dass die anderen verloren haben, ist klar.

Mir ist auch egal, was die Leute wählen, solange sie nicht ernsthaft dazu beitragen, Extremisten und potenzielle Systemgefahren zu wählen, die gegen die Verfassung arbeiten (sowohl links als auch rechts). Die "netten" Spinner, die teilweise ins Rennen gehen, sind zumindest amüsant, und wer damit ein Statement machen will, soll es meinetwegen tun.

Allerdings hat der Wähler eine Verantwortung, die der der Politiker in nichts nachsteht. Daher finde ich Nichtwählen keine akzeptable Alternative, denn sie hilft mit Sicherheit denen, die man überhaupt nicht haben will, und wer nicht wählt, sollte dann auch für die Dauer der Legislaturperiode nicht meckern.

Wer wählt, darf meckern soviel er will.
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Annika Skywalker



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BeitragVerfasst am: Fr, 29. Mai 2009, 23:27    Titel: Antworten mit Zitat

Zentraldenker hat Folgendes geschrieben:
Wer wählt, darf meckern soviel er will.

Was bringt das Meckern schon - bei den großen Parteien sind die Programme der einen Partei genauso mies wie die anderen - man hat meiner Meinung nach nur die Wahl zwischen Pest und Cholera.

Die meisten Nischenparteien sind in meinen Augen eh nicht wählbar, weil viel zu exotisch mit ihren Wahlprogrammen, als dass sie die Chance hätten, auch nur an der 5-Prozent zu kratzen.

Bundeskanzler(in) direkt wählen: Tja, wenn es denn nur mal wirklich gute, charismatische und fähige Kandidaten gäbe ... Schmidt ist leider mittlerweile zu alt für den Job. Und was sich da sonst die letzten Male als Kandidat hat aufstellen lassen ... Pest oder Cholera kann ich nur sagen (meine ganz persönliche Meinung, die niemand teilen muss).
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Zentraldenker



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BeitragVerfasst am: Fr, 29. Mai 2009, 23:45    Titel: Antworten mit Zitat

Da hast du ja völlig recht.

Ich kanns halt nur nicht haben, wenn Leute nicht wählen und dann am lautesten darüber motzen, was wir für dumme Politiker haben.

Wen das stört, der soll wählen gehen - was auch immer. Oder selbst kandidieren und es besser machen.

Mag ja sein, dass sich nicht viel ändert, wenn man wählen geht. Geht man aber nicht wählen, ändert sich mit Sicherheit nichts. Ist wie beim Lotto: Klar sind die Chancen gering, zu gewinnen. Aber wer überhaupt nicht spielt, darf sich auch nicht beschweren, dass er nichts gewinnt.
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BeitragVerfasst am: Sa, 30. Mai 2009, 00:00    Titel: Antworten mit Zitat

Zentraldenker hat Folgendes geschrieben:
Oder selbst kandidieren und es besser machen.

Eher werfe ich mich vor ein Speederbike oder lasse mich von den Ewoks grillen, ehe ich mich in den Sumpf der Politik begebe. Politiker zu sein könnte ich mit meinem Gewissen nicht vereinbaren.

Zitat:
Mag ja sein, dass sich nicht viel ändert, wenn man wählen geht. Geht man aber nicht wählen, ändert sich mit Sicherheit nichts.

Ehrlich gesagt ist für mich der einzige Grund wählen zu gehen, schlimmeres Übel, als das, was wir schon haben, zu verhindern. Ich drücke damit nicht meine Zustimmung zu irgendwelchen amtierenden oder kandidierenden Personen aus, die sich Volksvertreter schimpfen.

Zitat:
Ist wie beim Lotto: Klar sind die Chancen gering, zu gewinnen. Aber wer überhaupt nicht spielt, darf sich auch nicht beschweren, dass er nichts gewinnt.

Da gibt es einen guten Witz zu ... aber den schenke ich mir jetzt einfach mal. Wink
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General Kenobi



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BeitragVerfasst am: Sa, 30. Mai 2009, 00:29    Titel: Antworten mit Zitat

Ich weiß nicht ob eine Direktwahl des Bundeskanzlers was nützen würde. Was nützt einem ein guter Bundeskanzler, wenn seine Partei/Koalition nicht die Mehrheit im Bundestag hat. Und wenn seine Partei/Koalition die Mehrheit hat, dann können wir gleich beim aktuellen System bleiben, denn es ist doch sehr unwahrscheinlich, dass jede Partei 3-4 Kandidaten für das Bundeskanzleramt den Wählern zur Wahl stellt (ich glaube auch nicht, dass das sinnvoll wäre).
Davon mal abgesehen haben wir doch jetzt schon eine quasi Direktwahl. Die Kanzlerkandidaten jeder Partei sind vor der Wahl bekannt und die stärkste Partei erhält (in der Regel, aber davon gab es meines Wissens nach wenn überhaupt nur sehr wenige Abweichungen) vom Bundespräsidenten den Regierungsauftrag, sodass deren Kandidat auch als Bundeskanzler gewählt wird. Selbst bei einer Koalition wird es so gehandhabt, dass die stimmgewichtigste Partei den Kanzler stellt. Ich sehe in dem aktuellen System in der Praxis keinen Unterschied zu einer Direktwahl, mal von dem eingangs beschriebenen Mehrheitsverhältnissen abgesehen, die dem Land aber auch nicht nützen würden.
Selbst wenn man das einführen wollte, so müsste man umfassende Änderungen am gesamten Grundgesetz vornehmen, um sich US-amerikanischen Verhältnissen anzunähern (Präsidiale Bundesrepublik). Andernfalls wäre das ein zahnloses Konstrukt.

Naja, ich hab mir heute mal aus Spaß neben dem Arbeiten die Bundestagssitzung angesehen (Livestream sei dank). Eigentlich ist das schon ein trauriges Schauspiel. Mir ist da (bei den meisten Rednern) zu viel Ideologie und zu wenig Inhalt drin. Und das Abstimmungsverhalten der meisten Fraktionen ist abhängig von der antragsstellenden Fraktion - der Inhalt des Antrages wird dabei immer beliebig interpretiert; Wahrheit ist eine Frage des persönlichen Standpunktes (wusste nicht nur Obi-Wan).
Natürlich gab es auch Lichtblicke, so als sich beispielsweise die SPD - entgegen ihrem Koalitionspartner CDU/CSU - bereit zeigte, den Antrag der Fraktion Die Linke zum Thema Aufhebung von NS-Kriegsverbrecherurteilen anzunehmen; ebenso wie die Grünen. An Tagen wie diesen weiß ich nicht ob ich das System gut oder schlecht finden soll. Die Wahrheit - die wirkliche Wahrheit, nicht die vom Blickwinkel abhängige - liegt vermutlich wiedermal irgendwo dazwischen.

Viel spannender finde ich die Europawahl hier in Irland. Da geht es wenigstens noch um etwas. Schließlich findet da dieses Jahr noch ein Referendum zum Lissabon-Vertrag statt (nebenbei: bei so grundlegenden Dingen mit Verfassungscharakter wäre eine Volksabstimmung in jedem Land wohl das Mindeste was man als Bürger erwarten sollte; das täte, falls man das "Ding" richtig vermittelt, sogar das allgemeine Interesse an Europa steigern) und die Europawahl ist dafür schonmal ein Stimmungsbarometer, wobei die Wahl durchaus auch als bequeme Abstrafung für die Regierung dienen kann. So oder so, mit einer erwarteten Zweidrittelwahlbeteiligung (wäre Europarekord) kann man schon von einem deutlich gestiegenen Interesse der Bevölkerung für Europa sprechen (positiv fürs Referendum), nicht zuletzt nach dem vor etwa einer Woche ans Licht gekommenen Kindermissbrauchsskandal in katholisch-staatlichen Einrichtungen über Jahrzehnte hinweg (wird hier offiziell als größter Skandal der irischen Geschichte bezeichnet) und der Wirtschaftskriese, die Irland um ein Vielfaches härter trifft als das jammernde Deutschland.
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Zentraldenker



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BeitragVerfasst am: Sa, 30. Mai 2009, 01:01    Titel: Antworten mit Zitat

Natürlich wäre es mit der Direktwahl alleine nicht getan. So ein Kanzler müsste dann natürlich auch diesem System angepasste Befugnisse haben. Das war hier natürlich nie gewollt wegen der entsprechenden Vergangenheitsproblematik. Dennoch- ein direkt gewählter Regierungschef hängt eben nicht so sehr von seiner Partei ab. Er mag vielleicht nicht jedes Gesetzesvorhaben durchdrücken können, aber andererseits kann es auch eher wechselnde Mehrheiten geben (wie in den USA durchaus üblich), und man muss eher eine Lösung finden als sich zu blockieren.

Dass hier der Kanzler wird, der Kandidat einer Partei ist, ist übrigens keineswegs sicher. Kohl beispielsweise kam ja durch die Wende ins Amt, wurde also nicht gewählt. Erst durch die Bestätigung mit dem Vertrauensfrage-Kniff und den Neuwahlen wurde er gewählt. Ist aber auch nicht notwendig, denn der Bundestag kann im Prinzip jeden zum Kanzler wählen. Das ist es ja: Kandidat hin oder her, man kann sich eben nicht drauf verlassen, dass derjenige dann auch ins Amt kommt oder drin bleibt. Beispiel Bayern: Seehofer ist von überhaupt niemandem gewählt worden, der hat nicht mal kandidiert. Diejenigen, die kandidiert haben, sind jetzt auf dem Altenteil.

Man kann natürlich auch immer am System herummeckern, das wird immer so sein. Und sicher gibts auch genug, was zu kritisieren ist und was sich ändern sollte. Nur, solange keiner ein wirklich besseres funktionierendes System erfindet, ist das bisherige jeder denkbaren Alternative vorzuziehen.

Von Volksabstimmungen halte ich übrigens wenig. Tagespolitik und wichtige strategische Entscheidungen eignen sich nicht für von Stimmungsschwankungen abhängige öffentliche Meinungen, die zudem viel zu sehr von purer Medienmanipulation abhängen. Viele wichtige und richtige Entscheidungen in der Geschichte wären nie getroffen worden, wenn man zum jeweiligen Zeitpunkt das Volk hätte entscheiden lassen. Basisdemokratie funktioniert nicht auf solchen Ebenen. Deswegen wählt man ja eine Regierung und lässt die das machen- denn der Unterschied zwischen richtigen Entscheidungen und populären Entscheidungen ist bisweilen gewaltig. Dann kann man gleich am Stammtisch entscheiden lassen. Demokratie heisst für mich nicht ein Chaos aus Stimmungen, die sich mit jedem Tag ändern, an dem die Bildzeitung oder der Spiegel irgendwas verkündet. Der Einfluss solcher Faktoren ist ohnehin groß genug. Sowas mag in irgendwelchen kleinen Ländern funktionieren, aber nicht in komplexen Nationen mit komplexen Problemen, für die es keine einfachen und bequemen Lösungen gibt.

Mit den hochgelobten Volksabstimmungen würde es bald so weit kommen, dass keiner mehr Steuern zahlen möchte, dass keine Straßen mehr gebaut werden können und auch sonst nichts, weil sich heute ja bei allem eine Bürgerinitiative findet, die es nicht bei sich haben will. Ist ja so schon alles viel zu schleppend. Keiner will Kohlekraftwerke, keiner will Kernkraftwerke, aber die Windkraft will auch keiner in der Nachbarschaft, weil sie die Landschaft verschandelt und die Propeller Krach machen. Über sowas kann man nicht abstimmen lassen, da muss nach den jeweiligen Bedürfnissen abgewogen und entschieden werden.

Und hätte damals eine Volksabstimmung über das Grundgesetz stattgefunden, wäre es vermutlich nie in Kraft getreten. Von Wiederbewaffnung, Nachrüstung und Wiedervereinigung mal ganz zu schweigen, alles drei Ereignisse, die substantiell miteinander zu tun haben und nach Volksabstimmungen komplett anders gelaufen wären. Was konsequent zu Ende gedacht bedeuten würde, dass wir heute eine russische Provinz wären und uns keine Gedanken über Wahlen zu machen brauchten. So gesehen- auch eine Lösung.
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WedgeAntilles



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BeitragVerfasst am: Sa, 30. Mai 2009, 11:08    Titel: Antworten mit Zitat

Zentraldenker hat Folgendes geschrieben:

Wen das stört, der soll wählen gehen - was auch immer. Oder selbst kandidieren und es besser machen.


Genau hier liegt imo eines der größten Probleme unseres Politiksystems: Unser System schreckt gute Leute massiv ab und fördert nahezu ausschließlich Mitläufertum, Mittelmaß und Klüngelei.

Ein schönes beispiel ist Obama - oh, wie haben hier viele rumgetönt: In den USA könnte nieee ein Schwarzer Präsident werden.
Und haben dabei eines gar nicht kapiert: In DEUTSCHLAND könnte Obama nie etwas werden.
Nicht weil er Schwarz ist, sondern weil er nicht ewig in einer Partei sich hochgedient hat.

In Deutschland - das hast du ja selber schon geschrieben - stellt die Partei dich auf und du bist der Partei verpflichtet.
Um auf den Listenplätzen nach oben zu kommen und irgendwann mal was zu sagen zu haben, musst du dich Jahre und Jahrzehnte verbiegen, zu jedem Scheiß den Parteifreunde labern ja und amen sagen.
Und generell dich kriecherisch geben.

Welche guten Leute sind denn dazu bereit? Die allerwenigsten.
Wer dann schlussendlich tatsächlich oben ist und beispielsweise Minister wird taugt dann eben nichts mehr bzw. hat so viele Kompromisse und Verbindlichkeiten eingegangen, dass er gar nix mehr taugen kann.

Und das Ergebnis sieht man eindrucksvoll, wohin man sieht Inkompetenz oder - was vielleicht noch schlimmer ist - mit vollem Wissen die falschen Entscheidungen treffen, weil sie kurzfristig einfacher sind oder einfach nur opportun sind.


Sich selber aufstellen ist, wenn man nicht bereit ist jahrelang zu buckeln und zu genau dem werden was man hasst, also leider keine Alternative.


Richtigerweise stellst du die Frage: Wie kann es besser gehen?
Volksabstimmungen sind populistisch und dürften in den meisten Fällen in keiner Weise sinnvoll sein.
(Stichwort: Killerspieleverbot? Bei ner Volksabstimmung bekommste da sicherlich ne Mehrheit)

Möglicherweise wäre es einen Versuch wert, mehr Richtung England zu gehen, in denen auch ein knapper Sieg zu einer deutlichen Mehrheit verhilft. Das ganze ist dann zwar nicht in dem Sinne gerecht, dass einer, der 51% hat weit mehr Stimmen hat als einer der 49% hat, gibt aber dem Bürger zumindest eine echte Wahlmöglichkeit: Heute ist es doch ständig so, dass es am Ende heißt: Wir hätten ja gerne gewollt, aber die Opposition / der Partner oder sonst wer hat verhindert das wir das tun konnten was wir wollten. Wenn nun eine Partei aber eine deutliche Mehrheit hat, zieht das nicht mehr - waren sie schlecht, lag es an ihnen und sonst keinem.

Ich weiß schlicht und ergreifend auch nicht, wie unser politisches System verbessert werden könnte.

Ich sehe es aber als durchaus realistische Möglichkeit an, dass in 100 oder 200 Jahren die Demokratie als Irrläufer der Geschichte angesehen wird, die nie funktionieren kann.
Die Demokratie ist noch sehr jung und hat sich keineswegs auf alle Zeiten durchgesetzt.
Ich halte es für durchaus möglich, dass wir in 100 Jahren beispielsweise eine Struktur haben wie im alten Griechenland oder in Rom, in dem ein kleiner Prozentsatz der Bevölkerung Wahlrecht hat und die Politik bestimmt, der Rest nichts zu sagen hat.
Ich sage nicht, dass das ein besseres System ist.
Aber es gibt bereits heute genug Entwicklungen, die die Idee der Demokratie ad absurdum führen (da sind unsere Politiker bei der Entmündigung des Bürgers ganz vorne mit dabei) - und wenn dieser Weg noch einen ganzen Haufen Schritte weiter gegangen wird könnte eine andere Politikform folgen.
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General Kenobi



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BeitragVerfasst am: So, 31. Mai 2009, 02:15    Titel: Antworten mit Zitat

Zentraldenker hat Folgendes geschrieben:
Dennoch- ein direkt gewählter Regierungschef hängt eben nicht so sehr von seiner Partei ab. Er mag vielleicht nicht jedes Gesetzesvorhaben durchdrücken können, aber andererseits kann es auch eher wechselnde Mehrheiten geben (wie in den USA durchaus üblich), und man muss eher eine Lösung finden als sich zu blockieren.

Das ist in der Tat der Vorteil dieses Systems. Der Nachteil ist jedoch, dass ein schlechter Präsident maßgeblich schlechtere Gesamtpolitik nach innen und außen verzapfen kann (siehe Ära George W.), wenn auch nicht muss. Aber so an sich eine interessante Variante.

Zitat:
Dass hier der Kanzler wird, der Kandidat einer Partei ist, ist übrigens keineswegs sicher.

Gut, sicher ist es bis zur Abstimmung im Bundestag nicht. Nur bis auf ein paar Ausnahmen war das eigentlich die Regel, weshalb wir ja eine quasi-Direktwahl haben. Dass seitens des Parlamentes auch die Möglichkeit zur Wahl eines Anderen besteht, halte ich sogar für vorteilhaft.

Zitat:
Man kann natürlich auch immer am System herummeckern, das wird immer so sein. Und sicher gibts auch genug, was zu kritisieren ist und was sich ändern sollte. Nur, solange keiner ein wirklich besseres funktionierendes System erfindet, ist das bisherige jeder denkbaren Alternative vorzuziehen.

Da stimme ich dir voll und ganz zu. Zufrieden mit unserem Politiksystem hier in Deutschland bin ich keineswegs. Andererseits wäre ich unzufrieden, wenn ich damit zufrieden wäre. Tatsache ist doch, dass man sich an "das" Ideal eben nur annähern kann; erreichen wird man es nie. Aber um das Bestehende zu verbessern und es mehr dem Ideal anzugleichen ist es notwendig nicht zufrieden mit dem Bestehenden zu sein. Von daher ist meckern erstmal immer gut. Smile

Zitat:
Mit den hochgelobten Volksabstimmungen würde es bald so weit kommen, dass keiner mehr Steuern zahlen möchte, dass keine Straßen mehr gebaut werden können und auch sonst nichts, weil sich heute ja bei allem eine Bürgerinitiative findet, die es nicht bei sich haben will. Ist ja so schon alles viel zu schleppend. Keiner will Kohlekraftwerke, keiner will Kernkraftwerke, aber die Windkraft will auch keiner in der Nachbarschaft, weil sie die Landschaft verschandelt und die Propeller Krach machen. Über sowas kann man nicht abstimmen lassen, da muss nach den jeweiligen Bedürfnissen abgewogen und entschieden werden.

Also das sehe ich anders. Mir wird es wohl bis zum Ende meiner Tage schleierhaft bleiben, warum manche Leute so viel Angst vor Volksabstimmungen haben. In jedem Bundesland Deutschlands gibt es Volksbegehren und Volksentscheide. Die bisherige Praxis hat gezeigt, dass die Regelungen absolut alltagstauglich sind.
Beispiel Sachsen: Per Volksantrag (40.000 Unterschriften) kann man einen Gesetzesentwurf in den Landtag bringen. Der Landtagspräsident entscheidet über Zulässigkeit und der Landtag stimmt darüber eben ab. Wird der Gesetzesentwurf im Landtag abgelehnt, kann ein Volksbegehren (450.000 Unterschriften) initiiert werden. Erst bei einem erfolgreichen Volksbegehren kommt es zum Volksentscheid. Damit das Gesetz in Kraft tritt, muss die Hälfte der Wähler zustimmen. (Einwohnerzahl Sachsen: ca. 4,1 Mio.)
Ich sehe bei diesem dreistufigen Verfahren nicht einmal ansatzweise die negativen Möglichkeiten die du darlegst. Denn es ist schon ein ganz schönes Ding um überhaupt einen Volksentscheid zusammen zu bekommen. Warum sollte das auf Bundesebene anders sein? Ich bezweilfe, dass auf Bundesebene, bei intelligenter Stufung, regelmäßig über irgendwelchen Schnulli schlecht abgestimmt werden würde. Nur man hätte als Bürger mehr Möglichkeiten etwas direkter Einfluss zu nehmen.
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